Kann man sich gegen Aufrechnung wehren?
Die Aufrechnung kann grundsätzlich nicht widerrufen werden. Wenn Sie sie dennoch rückgängig machen wollen, müssen Sie daher die Aufrechnungserklärung oder die Forderungen anfechten.
Wann ist eine Aufrechnung unzulässig?
Dies ergibt sich aus § 392 BGB. Die Aufrechnung ist jedoch nur dann ausgeschlossen, wenn der Schuldner seine Forderung nach der Beschlagnahme erworben hat oder wenn seine Forderung erst nach der Beschlagnahme und später als die in Beschlag genommene Forderung fällig geworden ist.
Kann man Aufrechnung ausschließen?
Die Aufrechnung kann allerdings gesetzlich oder vertraglich ausgeschlossen sein. Die gesetzlichen Aufrechnungsverbote sind in §§ 390, 393, 394 BGB geregelt. Danach sind die Aufrechnungen mit einredebehafteten Forderungen, Forderungen aus einer unerlaubten Handlung und unpfändbare Forderungen ausgeschlossen.
Wann ist Aufrechnung Präkludiert?
Präkludiert ist der Beklagte mit der Aufrechnung bereits dann, wenn die Aufrechnungslage schon im Prozess über die Klageforderung bestanden hat. Dies wird dem Mandanten selten bewusst sein, weshalb der Rechtsanwalt grundsätzlich danach fragen muss, ob solche Gegenforderungen bestehen oder jedenfalls bestehen könnten.
Wann wird die Aufrechnung geprüft?
Die Rechtsfolge der Aufrechnung ist das Erlöschen der Forderungen, soweit sie sich decken, und zwar ab dem Zeitpunkt, in dem sie sich erstmalig aufrechenbar gegenüberstanden (ex tunc Wirkung). Die Aufrechnung ist demnach bei „Anspruch nicht erloschen“ zu prüfen.
Kann einer Aufrechnung widersprochen werden?
Die Aufrechnung kann grundsätzlich nicht widerrufen werden. Wenn Sie sie dennoch rückgängig machen wollen, müssen Sie daher die Aufrechnungserklärung oder die Forderungen anfechten.
Kann Aufrechnung zurückgenommen werden?
Eine Hilfsaufrechnung kann auch noch im Verfahren über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgenommen werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Aufrechnende nicht gehindert, eine einmal erklärte Hilfsaufrechnung frei zurückzunehmen.
Kann der Aufrechnung widersprechen?
Die Aufrechnung kann grundsätzlich nicht widerrufen werden. Wenn Sie sie dennoch rückgängig machen wollen, müssen Sie daher die Aufrechnungserklärung oder die Forderungen anfechten.
Was ist bei der Aufrechnung zu beachten?
Voraussetzung für eine wirksame Aufrechnung ist das Vorliegen der sog. Aufrechnungslage. Sie ist gegeben bei Gegenseitigkeit der Forderungen, Gleichartigkeit der Forderungen, Erfüllbarkeit der Hauptforderung und Fälligkeit der Gegenforderung.
Kann man einer Aufrechnung widersprechen?
Die Aufrechnung kann grundsätzlich nicht widerrufen werden. Wenn Sie sie dennoch rückgängig machen wollen, müssen Sie daher die Aufrechnungserklärung oder die Forderungen anfechten.
Ist die Aufrechnung eine Einrede?
Die Forderung des Aufrechnenden (sog. „Gegenforderung“) muss nach § 390 einredefrei sein. Eine mit einer Einrede behaftete Forderung kann nicht aufgerechnet werden. Dies folgt wieder zwanglos aus dem Gedanken, dass der Schuldner in der Lage gewesen sein muss, seine Forderung uneingeschränkt durchsetzen zu können.
